Verfasst von: nickwimmer | 4. März 2018

So, die Frage ist jetzt nicht mehr ob, sondern wie . . .


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„nicht mehr ob, sondern wie“ 162 Tage nach der Wahl. COLLAGE: Nick Wimmer 4.März 2018 (Merkel IV Nr.21) By courtesy of Meyers Konversationslexikon Zehnter Band Bildblatt S.385 Leipzig 1877.

Das veröffentlichte Ergebnis der SPD Mitgliederbefragung (‚JA‘ oder ‚NEIN‘ zu einer großen Koalition auf der Gundlage des verhandelten Koalitionsvertrags) ist auf den ersten Blick eindeutig: 66% JA > < 34% NEIN. Ein zweiter Blick zeigt, dass dieses Ergebnis weniger eindeutig ist: Von 463.762 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern haben mit JA 239.604 Mitglieder gestimmt, das sind 51,7%. Mit NEIN haben 123.329 Mitglieder gestimmt, das sind 26,6%. An der Abstimmung nicht teilgenommen oder einen ungültigen Stimmzettel abgegeben haben 100.829 Mit-glieder, das sind 21,7%. Das heißt, eindeutig für eine Regierungsbeteiligung der SPD in einer Großen Koalition MERKEL IV ausgesprochen haben sich 51,7%, während zusammen 48,3% sich entweder eindeutig gegen eine Regierungbeteilung ausgesprachen, oder sich an der Abstimmung aus verschiedenen Gründen nicht beteiligten, oder aber bewusst oder unbeabsichtigt einen ungültigen Stimmzettel abgaben.
Auf dem SPD-Sonderparteitag am 21.Januar 2018 hatten 56% der Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, 44% dagegen votiert. Da sich alle Delegierten des Parteitags an der Abstimmung beteiligten, war dieses Ergebnis eine eindeutigere politische Entscheidung als das Ergebnis der Mitgliederbefragung.

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